Baugebiet Fehlheim Nord-West: Stadt und Ortsbeirat in Abstimmungsgesprächen

Bei einem gemeinsamen Termin im Rathaus haben sich Vertreter des Ortsbeirats Fehlheim mit Bürgermeister Rolf Richter und Erstem Stadtrat Helmut Sachwitz über das Baugebiet Fehlheim Nord-West ausgetauscht. Im Rahmen des Gesprächs konnte vor allem das Missverständnis ausgeräumt werden, dass die im Rahmen der Bürgerwerkstatt gesammelten Hinweise und Anregungen nicht in die Aufgabenstellung für die Planungsbüros einfließen würden.

„Wir befinden uns in einem sehr frühen Stadium der Planungen, aber als Diskussionsgrundlage müssen Pläne erarbeitet werden, über die öffentlich beraten wird. Erst dann geht es an Detailfragen“, sagte Richter, der betonte, dass die nach den Vorgaben der Stadt erstellten Pläne öffentlich zur Diskussion gestellt werden.

Stadtrat Sachwitz wies darauf hin, dass selbstverständlich die Anregungen aus der Bürgerschaft und dem Ortsbeirat in die Vorgaben an die Planer einfließen und als protokollierte Hinweise und Einwände aus der Bürgerwerkstatt den Planern zur Verfügung stehen. Insofern gehe keine Information verloren. Er machte aber auch deutlich, dass nicht alle Hinweise berücksichtigt werden können, „da diese sich zum Teil gegenseitig ausschließen“, so Sachwitz. „Zum jetzigen Zeitpunkt geht es darum, den Rahmen für die Planer abzustecken“, betonte der Baustadtrat.

Im Verlaufe des Gesprächs zeigten Ortsbeirat und Verwaltung bei Detailfragen in den wesentlichen Punkten Kompromissbereitschaft, in der kommenden Woche kommt der Ortsbeirat zu weiteren Beratungen zusammen. Das dann beginnende Verfahren sieht durchaus vor, dass nach Vorlage der Pläne einzelne Aspekte womöglich wieder anders bewertet werden, erst nach weiteren Abstimmungsrunden fallen Entscheidungen.

„Uns ist sehr wichtig, mit dem Ortsbeirat und den Bürgern im Gespräch zu bleiben“, betonten Richter und Sachwitz, die es sehr bedauern, dass der Eindruck erweckt wurde, die Stadt würde die Anregungen und Hinweise aus der Bürgerwerkstatt übergehen. Forderungen danach, die Pläne für ein Baugebiet in Fehlheim generell fallenzulassen, erteilten sie aber erneut eine klare Absage: „Wohnraum wird dringend benötigt.“

Mit der Entwicklung der städtebaulichen Entwürfe soll nach Abstimmung des Ortsbeirates begonnen werden. Im Rahmen einer zweiten Bürgerwerkstatt werden die Planungen vorgestellt, auch dann besteht die Möglichkeit, Anregungen und Hinweise mitzuteilen. Erst nachdem der favorisierte Entwurf in einer dritten Bürgerwerkstatt vorgelegt wird, beginnt das förmliche Bauleitplanverfahren, in dem es weitere Beteiligungsmöglichkeiten gibt. „Von einer übermäßigen Eile kann nicht die Rede sein, frühestens 2019 könnte mit einem ersten Bauabschnitt begonnen werden“, sagte Rolf Richter abschließend.