Straßenbeiträge: Alternativen wurden geprüft

Detaillierter Bericht der Bensheimer Stadtverwaltung

Der Straßenbeitrag, den Anwohner bei bestimmten Straßenbaumaßnahmen leisten müssen, sorgt regelmäßig für Ärger bei Bürgerinnen und Bürgern. Im April 2019 hat die Koalition aus CDU, GLB und BfB im Bensheimer Stadtparlament deshalb den Magistrat beauftragt, Alternativen zur Finanzierung prüfen zu lassen.
Der detaillierte Bericht der Stadtverwaltung schlüsselt auf Basis von Kostenschätzungen verschiedene Szenarien auf: Dazu zählen die Umstellung der einmaligen auf eine wiederkehrende Straßenbeitragszahlung, die Abschaffung der Straßenbeiträge bei gleichzeitiger Erhöhung der Grundsteuer B sowie der ersatzlose Wegfall der Beiträge.
Die Ergebnisse der Prüfung wurden gestern im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bensheim vorgestellt. In wenigen Wochen werden sich die Stadtverordneten mit dem Thema befassen. Die Fraktionen von CDU, GLB und BfB haben bereits signalisiert, die ersatzlose Abschaffung der Straßenbeiträge zu favorisieren.
Der Detailbericht zu den Möglichkeiten der Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen steht für Interessierte auf der Website der Stadt Bensheim unter https://www.bensheim.de/rathaus-politik/stadtverwaltung/steuern-abgaben/strassenbeitraege.html zum Download bereit.