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Haushalt 2018 wird erst im neuen Jahr verabschiedet

Die Stadt Bensheim bringt den Haushalt 2018 eine Sitzungsrunde später ein als üblich. Hintergrund dafür sind die derzeit sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen. Diese führen dazu, dass die Umlagen an den Kreis Bergstraße und in den kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 deutlich ansteigen werden. Durch den Weggang eines großen Gewerbesteuerzahlers sinken gleichzeitig die Einnahmen 2018, während sich die Umlagen an den hohen Einnahmen aus den Vorjahren orientieren.

Die geringeren Gewerbesteuereinnahmen wirken sich also erst mit Verzögerung auf die Umlagen aus. „Unser Ziel für 2018 bleibt dennoch weiterhin der ausgeglichene Haushalt“, betonen Bürgermeister Rolf Richter und Finanzdezernent Adil Oyan. Erreicht werden soll dieses Ziel mit der Bildung von Rücklagen, ob diese aber gebildet werden können, kann erst Ende des Jahres abgesehen werden. „Besondere Zeiten erfordern besondere Zeitpläne“, sagt Oyan mit Blick auf den verzögerten Sondereffekt als Folge auf die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen. Um ein belastbares Zahlenwerk für 2018 vorlegen zu können, soll daher der Haushalt eine Sitzungsrunde später verabschiedet werden. Im Klartext lautet der Zeitplan jetzt wie folgt: Der Haushalt soll im Dezember eingebracht und im Februar von der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden.   ps