Städtischen Finanzen: Schulden stehen höhere Vermögenswerte gegenüber

Stadtverwaltung äußert sich zur finanziellen Lage Bensheims

Aktuell stellt die Stadtverwaltung den Haushalt 2017 auf. Die Zahlen werden im Dezember im Rahmen einer Ganztagessitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten und – so die Planung – der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember zum Beschluss vorgelegt. Bei den Planungen für die kommenden Jahre haben die Verantwortlichen natürlich auch die allgemeine Haushaltslage im Blick. Bei Betrachtung der finanziellen Gesamtsituation müssen zwei Seiten beachtet werden: Auf der einen Seite gibt es langfristige Kreditverbindlichkeiten in Höhe von 44 Millionen Euro und 12 Millionen Euro kurzfristige Kassenkredite, auf der anderen Seite stehen demgegenüber Vermögenswerte in Höhe von 224 Millionen Euro. Die Zahlen entsprechen dem Stand 2015. „Wir können in Bensheim in der Gesamtsicht von einer guten Lage sprechen“, sagt Bürgermeister Rolf Richter.

Kredite auf der einen, Vermögenswerte auf der anderen Seite

„Natürlich sind Verbindlichkeiten in Form von Krediten kein zufriedenstellender Ist-Zustand, in diesem Zusammenhang müssen aber auch die entsprechend gegenüberstehenden Werte berücksichtigt werden“, betont Finanzdezernent Adil Oyan. Unter den Vermögenswerten zusammengefasst werden unter anderem städtische Grundstücke, Gebäude – wie zum Beispiel Weststadthalle, Parktheater oder Dorfgemeinschaftshäuser – oder auch das sogenannte Infrastrukturvermögen. Hierzu zählen alle Straßen im Stadtgebiet, mit Ausnahme der Land- und Bundesstraßen.  

Was die Finanzplanung für den Haushalt 2017 anbelangt, wird – wie in den vergangenen Jahren auch – das Konsolidierungsprogramm konsequent fortgesetzt. Entsprechend werden die Mittelanmeldungen der einzelnen Teams eingehend auf mögliche Einsparungen hin überprüft. Selbstverständlich werden die Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleichs und aktuelle Steuerschätzungen in den Plan mit aufgenommen. Wie kürzlich berichtet, geht man für das Haushaltsjahr 2016 von einem Überschuss in Höhe von knapp 2,4 Millionen Euro aus. Die Verbesserung gegenüber der ursprünglichen Planung hängt in erster Linie mit dem Verkauf der Rodensteinschule zusammen.

Auch bei den städtischen Beteiligungen liegen die Vermögenswerte deutlich über den Verbindlichkeiten

Unabhängig von der Entwicklung des städtischen Haushalts ist die Finanzlage der sogenannten Beteiligungen zu sehen. Dazu gehören unter anderem die MEGB, GGEW AG, KMB und die Eigenbetriebe Stadtkultur und Kinderbetreuung. Die vorliegenden Zahlen (Stand 2014) zeigen, dass hier Verbindlichkeiten in Höhe von 95,6 Millionen Euro langfristigen Vermögenswerten in Höhe von 161 Millionen Euro gegenüberstehen. Das Eigenkapital liegt bei 87,2 Millionen Euro. ps