Haupt- und Finanzausschuss hat per Telefonkonferenz getagt

Bekanntermaßen fallen aufgrund der Corona-Pandemie in Bensheim im April und Mai die Ausschusssitzungen aus, auch die Stadtverordnetenversammlung Mitte Mai wurde abgesagt. Aus diesem Grund fand unter Berücksichtigung der neu geschaffenen gesetzlichen Möglichkeiten eine Telefonkonferenz der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Magistrats statt. Hier wurden die Vorlagen erläutert und es gab die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Im Anschluss folgte ein sogenanntes Umlaufverfahren. Diese Vorlagen wurden zu Abstimmung gestellt und mit folgenden Ergebnissen beschlossen.

Auf der Tagesordnung standen diese Themen:

Antrag der GLB-Fraktion, der BfB-Fraktion sowie des Vertreters der FWG bezüglich „Fristen Bürgerbegehren und Gesuch der Bürgerinitiative“: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Erhöhung des Liquiditätskreditrahmens zur Haushaltssatzung 2020 aufgrund der Corona-Pandemie: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Zuschuss an das Familienzentrum Bensheim e.V. für die Anmietung von Räumlichkeiten in der Hauptstraße 89: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Einrichtung verkehrsberuhigter Bereich im Bereich Wilhelmstraße / Ecke Lindenstraße: Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Aufhebung ursprünglicher Termin Bürgermeisterwahl 2020: Der Antrag wurde einstimmig angenommen.