Kampagne „Gemeinsam für Bensheim – 365 Tage für die Zukunft unserer Innenstadt“ – erste Zwischenbilanz
Die Kampagne
Die Kampagne „Gemeinsam für Bensheim – 365 Tage für die Zukunft unserer Innenstadt“ wurde von Bürgermeisterin Christine Klein gemeinsam mit Nicole Rauber-Jung (Erste Stadträtin) und Helmut Richter (Geschäftsführung MEGB) im April 2021 ins Leben gerufen. Intention war, für die Zukunft der Bensheimer Innenstadt kurz- und langfristige Lösungsansätze zu erarbeiten, und den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1. Dezember 2020 umzusetzen, einen städtebaulichen Ideenwettbewerb für den oberen Marktplatz durchzuführen.
Bei der Frage, wie dies zu erreichen sei, wurden verschiedene Aspekte diskutiert: Wie können Ideen aus der Bürgerschaft generiert und auch weiterhin in Gestaltungsprozesse eingebunden werden? Wie können VertreterInnen der Bürgerschaft in laufende Prozesse – zum Beispiel zum Thema Marktplatz – eingebunden werden? Wie können Entscheidungen zustande kommen, die nicht sofort wieder neuerlichen Disputen zum Opfer fallen?
Ziel war, einen Weg zu finden, der auf der bereits geleisteten Vorarbeit aufbaut, Kompetenzen bündelt, auch kurzfristige und pragmatische Lösungen ermöglicht und vor allem zu einem neuen „Miteinander“ in der Stadt führt. In Folge wurde ein moderierter Prozess in Gang gesetzt, in dessen Rahmen gemeinsam mit VertreterInnen der Stadtgesellschaft und der Politik der sogenannte „Bensheimer Weg“ entwickelt wurde. An dieser Prozessentwicklung waren Bürgernetzwerk, Bürgerinitiative und VertreterInnen der Fraktionen maßgeblich beteiligt.
Der „Bensheimer Weg“
Grundgedanke des „Bensheimer Wegs“ ist, durch einen regelmäßigen Austausch zwischen relevanten und engagierten AkteurInnen der Stadt Bensheim zukünftig eine frühzeitigere Interaktion und mehr Agilität in städtische Entscheidungsprozesse hineinzubringen und dadurch in kürzerer Zeit zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen.
Das Konzept baut auf einer Struktur auf, die eine möglichst breite Teilhabe der Bürgerschaft einerseits, und eine enge Verzahnung mit der Politik und bestehenden Strukturen innerhalb der Verwaltung andererseits ermöglicht. Dadurch sollen mehr Synergieeffekte und auch schnellere Arbeitsweisen erreicht werden.
Die Struktur
In der Praxis soll dies so aussehen, dass Verwaltung, VertreterInnen der Politik und der Stadtgesellschaft in regelmäßigen Abständen zusammenkommen, um über klar definierte Aufgabengebiete bzw. Fragestellungen zu diskutieren und zu Empfehlungen zu kommen, die in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen sollen.
Konstante des „Bensheimer Wegs“ ist das sogenannte „Team Innenstadt“,das aus VertreterInnen des Stadtmarketings, der Stadtkultur, der MEGB und der Stadtplanung besteht. MEGB und Stadtplanung bilden die Projektleitung.
Sogenannte Empfehlungs-Teams,die zu einzelnen Fragestellungen bzw. Aufgabengebieten einberufen werden, setzen sich aus maximal acht bis neun Personen zusammen, um ein effektives Arbeiten zu ermöglichen. Die Einberufung dieser Teams erfolgt durch die Projektleitung unter der Fragestellung, welche Gruppierungen zur Erarbeitung einer tragfähigen Entscheidungsvorlage zu berücksichtigen sind. Diese Gruppierungen werden – sofern möglich – um die Entsendung geeigneter VertreterInnen gebeten, die dann im jeweiligen Empfehlungs-Team mitarbeiten. Das Empfehlungs-Team kann sich bei Bedarf Informationen und Einschätzungen bei Experten und Expertinnen einholen.
Den Empfehlungs-Team gegenüber gestellt werden sogenannte Reflexions-Teams,die sich aus jeweils einer Person sämtlicher in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktion zusammensetzen.
Das Steuerungs-Team besteht aus der Bürgermeisterin, der Ersten Stadträtin und dem Geschäftsführer der MEGB. Ihr Aufgabenbereich umfasst insbesondere die Vorbereitung finaler politischer Entscheidungen sowie das zur Verfügung stellen von Ressourcen. Ein intensiver Austausch zwischen Team Innenstadt, Projektleitung und dem Steuerungs-Team findet regelmäßig statt.
Mitwirkung der Bürgerschaft erwünscht
Wesentlicher Bestandteil des „Bensheimer Wegs“ ist die Einbeziehung der Bensheimer Bürgerschaft. Mittelfristig soll auf der städtischen Internetseite der Stadt ein „Concept-Board“ bereitgestellt werden, das über die Ergebnisse der diversen Fragestellungen und Prozessetappen des „Bensheimer Wegs“ informiert. Darüber hinaus wird die Möglichkeit bestehen, sich mit Ideen einzubringen oder mitzudiskutieren. Des Weiteren sollen in naher Zukunft unterschiedliche Ideen-Teams gebildet werden, in denen Ideen und Vorschläge aus der Bürgerschaft gesammelt werden können. Geplant ist auch eine Wiederauflage der Stadtspaziergänge, um mit der Verwaltung direkt ins Gespräch zu kommen.
Marktplatz als Pilotprojekt
„Wir wollen mit der Kampagne in Bensheim einen neuen Ansatz der Kooperation entwickeln, der uns in die Lage versetzt, für unsere Innenstadt relevante Fragestellungen konstruktiv und bedarfsorientiert anzugehen“, sagen Bürgermeisterin Christine Klein und Erste Stadträtin Nicole Rauber-Jung. Dies soll erstmals in Bezug auf die Vorbereitung des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs geschehen. „Hier werden noch viele Entscheidungen zu fällen sein, um zum Schluss zu einem wirklich tragfähigen Prozess zu kommen“, so Nicole Rauber-Jung. „Wir wollen ja keine Entscheidungen, die am Schluss sofort wieder in Frage gestellt werden.“
Als „Pilotprojekt“ wurde daher bereits ein Empfehlungs-Team Marktplatz gebildet, dem eine Person aus dem Bürgernetzwerk, dem Bereich Schule/Jugend, dem Einzelhandel, der Gastronomie, aus dem kulturellen Bereich, eine Person mit dem Background Historie/Denkmal und ein(e) AnliegerIn angehören. Parallel erfolgt eine systematische Analyse aller bereits bestehenden Planungen zum Innenstadtbereich. Die Ergebnisse sollen im September präsentiert werden und ebenfalls in die weiteren Entscheidungsprozesse einfließen.
„Bensheim braucht Taten, nicht Worte! Wir sind der Meinung, dass der Bensheimer Weg hierfür der ideale Rahmen ist“, betont Christine Klein, die sich ausdrücklich auch bei allen bedankt, die das Zustandekommen des Konzepts mitgetragen haben. „Wir möchten mit diesem Weg auch eine neue politische Kultur begründen, die neben Umsetzungskompetenz und Transparenz auch auf Fairness im Umgang miteinander setzt. In der Verwaltung, den Fraktionen und in der Bürgerschaft ist sehr viel Kompetenz und Wissen vorhanden. Dieses Potential müssen und wollen wir nutzen“, so Klein und Rauber-Jung abschließend.