Überblick Bensheim

Aktuelle Bauleitplanung

Bauleitplanung

Ein Bebauungsplan wird immer nur für einen Teilbereich der Stadt aufgestellt. Für Bensheim gibt es über 300 Bebauungspläne. Sie dienen dazu, neue Baugebiete zu entwickeln oder die städtebauliche Entwicklung in älteren Teilen der Stadt zu steuern. In einem Bebauungsplan kann z.B. festgelegt werden, ob es sich um ein Wohn- oder ein Gewerbegebiet handeln soll, wie hoch die Gebäude sein sollen und welche Fläche Gebäude einnehmen können. Auch die Neigung der Dächer und die Farbe der Dachziegel kann Inhalt eines Bebauungsplanes sein.
Für jemanden, der bauen möchte, sind Bebauungspläne von direkter Bedeutung, denn als städtische Satzungen enthalten sie für jedermann bindende Vorgaben.
Für Bauwillige empfiehlt es sich deshalb, sich frühzeitig darüber zu informieren, ob ihr Grundstück innerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes liegt und wie es bebaubar ist. Liegt ein Grundstück zwar in der Stadt, aber nicht in einem Bebauungsplangebiet, bietet die vorhandene Bebauung einen Orientierungsrahmen für Neu- und Umbauten.
Einblick in die bestehenden Bebauungspläne der Stadt Bensheim erhalten Sie bei uns im Rathaus und auf der BürgerGIS genannten Internetplattform des Kreises Bergstraße. Hier finden Sie die Bedienungsanleitung zum BürgerGIS
Ob ein Bebauungsplan aufgestellt wird und welche Inhalte er hat, entscheidet letztlich die Stadtverordnetenversammlung. Von einem Bebauungsplan können jedoch viele verschiedene private und öffentliche Belange betroffenen sein, etwa die der Grundstückseigentümer, der Bewohner benachbarter Gebiete, der Landwirtschaft oder des Naturschutzes. Deshalb wird die Öffentlichkeit und eine Reihe von Behörden und Institutionen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen beteiligt. Im Laufe eines „normalen“ Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes wird dieser zweimal im Rathaus für zwei Monate öffentlich ausgelegt. Während dieser Zeit kann jeder eine Stellungnahme zu dem Bebauungsplan abgeben. Unter „aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligungen“ können Sie sich informieren, welche Bebauungspläne zur Zeit ausliegen. Auf die Offenlage von Bebauungsplänen wird außerdem mit Amtlichen Bekanntmachungen im Bergsträßer Anzeiger aufmerksam gemacht.
Das Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen ist im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Zusammen mit der Baunutzungsverordnung (BauNVO) bestimmt das BauGB, welche Inhalte in einen Bebauungsplan aufgenommen werden können.
Weitere Informationen erhalten Sie unter den nachfolgenden Links:

Veränderungssperre

Veränderungssperren werden für einen kleinen Teil des Stadtgebietes auf Grundlage des § 14 Baugesetzbuch (BauGB) erlassen. Ihre Aufstellung wird im Bergsträßer Anzeiger öffentlich bekanntgemacht.
Wenn der Beschluss für die Aufstellung eines Bebauungsplan gefasst wurde, kann zur Sicherung der Planung für den zukünftigen Geltungsbereich eine Veränderungssperre beschlossen werden. In diesem Bereich können dann die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen sowie Aufschüttungen und Abgrabungen in größerem Umfang unzulässig sein. Zudem können auch erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, obwohl deren Veränderung nicht genehmigung-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig ist, ausgeschlossen sein. Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann eine Ausnahme von der Veränderungssperre zugelassen werden.
Für welche Bereiche derzeit eine Veränderungssperre besteht und welche Konsequenzen sich dadurch ergeben erfahren Sie über die Ansprechpartner beim Team Stadtplanung.

Bebauungspläne

13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „An der Riedwiese Süd“ sowie Bebauungsplan BW 62 „An der Riedwiese Süd“ in Bensheim

Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes BO 3 "Hemsberg V“ in Bensheim

hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bensheim hat in ihrer Sitzung am 21.06.2018 den Vorentwurf der Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes BO 3 „Hemsberg V“ und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB beschlossen.

Dies wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Geltungsbereich der Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes ist aus der nachfolgenden Planskizze ersichtlich.

Ziel und Entwicklungsabsicht der Teilaufhebung des Bebauungsplanes: Die planungsrechtlichen Grundlagen werden derzeit in diesem Bereich durch den Bebauungsplan BO 3 „Hemsberg V“ Jahr 1975 geregelt. Der Bebauungsplan BO 3 sieht für diesen Bereich die Errichtung von Mehrfamilienhäusern vor. In Realität wurde hingegen eine Bebauung mit eingeschossigen, jeweils an eine Grenze angebauten Einfamilienhäusern, errichtet. Für die bereits bestehenden baulichen Anlagen gibt es entsprechende Baugenehmigungen, diese wurden auf Grundlage einer 1. Änderung des Bebauungsplanes BO 3 erteilt, die letztendlich nicht rechtskräftig wurde. Da die tatsächliche Bebauung nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht, ist die Aufhebung des Bebauungsplanes BO 3 „Hemsberg V“ im betreffenden Teilbereich erforderlich. Die Aufhebung des Bebauungsplanes kann zur Anwendung kommen, da dieser als lenkendes Mittel zur weiteren Steuerung der städtebaulichen Entwicklung nicht mehr erforderlich ist, da die bereits abgeschlossene Bebauung des Gebietes eine Beurteilung hinzutretender Vorhaben auf der Grundlage des § 34 BauGB hinreichend ermöglicht. Die Aufhebung des Bauleitplanes schafft somit keine „städtebauliche Unordnung“ und hat weder auf das Plangebiet noch auf die Nachbarschaft wesentliche Auswirkungen. Bauliche Vorhaben richten sich mit Inkrafttreten dieser Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes BO 3 „Hemsberg V“ dann nicht mehr nach dem Festsetzungsgehalt des aufgehobenen Bebauungsplanes, sondern nach den Maßgaben des § 34 BauGB.

Der Vorentwurf der Satzung zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung, wird in der Zeit von

Dienstag, den 10. Juli 2018 bis einschließlich Freitag, den 10. August 2018                               

beim Magistrat der Stadt Bensheim, Team Stadtplanung und Demographie, Kirchbergstraße 18, 64625 Bensheim, 4. OG, vor den Zimmern 409 bis 412 während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, sowie Montag, Mittwoch und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Dienstag von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr) offengelegt.

Während der frühzeitigen Offenlage können Stellungnahmen schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden auch mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Hierbei besteht auch die Möglichkeit zur Erörterung der vorliegenden Planung.

Im Rahmen der Abgabe einer Stellungnahme werden personenbezogene Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, die allein zur Information über das durchgeführte Verfahren dienen, verarbeitet. Mit dieser Verarbeitung erklären Sie sich mit Abgabe einer Stellungnahme einverstanden. Sie willigen ein, dass die Stadt Bensheim Ihnen postalisch oder per Mail Informationen zum durchgeführten Verfahren zukommen lässt. Sie sind gemäß § 15 DSGVO jederzeit berechtigt, gegenüber der Stadt Bensheim um umfangreiche Auskunftserteilung zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß § 17 DSGVO können Sie jederzeit gegenüber der Stadt Bensheim die Berichtigung, Löschung und Sperrung einzelner personenbezogener Daten verlangen.

Kontakt

Stadtplanung und Demographie
Kirchbergstraße 18
64625 Bensheim

Telefon: 06251 14-291 Telefax: 06251 14-103

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