Überblick Bensheim

Aktuelle Bauleitplanung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BO VE 6 „Villa Medici“ in Bensheim

hier: Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bensheim hat in ihrer Sitzung am 07.07.2016 den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BO VE 6 "Villa Medici" beschlossen. Gleichzeitig wurde beschlossen, gemäß § 4a (3) BauGB die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes befindet sich südlich der Nibelungenstraße (B 47) am östlichen Stadtrand von Bensheim und ist aus der folgenden Planskizze ersichtlich.

Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, Begründung sowie Vorhaben- und Erschließungsplan (Lageplan), Visualisierung der Gebäudeansichten und schalltechnischer Untersuchung, wird mit den nach Einschätzung der Stadt Bensheim wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit von Montag, den 10. April 2017 bis einschließlich Freitag, den 21. April 2017 beim Magistrat der Stadt Bensheim, Team Stadtplanung und Demographie, Kirchbergstraße 18, 64625 Bensheim, 4. OG, vor den Zimmern 409 bis 412 während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie Montag, Mittwoch und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Dienstag von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr) offengelegt. Dort kann der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingesehen werden.

Zusätzlich kann der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im genannten Zeitraum auch auf der städtischen Homepage (www.bensheim.de) eingesehen werden.

Es wird gemäß § 13a (3) Satz 1 Nr. 1 BauGB bekannt gemacht, dass der vorhabenbezogene Bebauungsplan BO VE 6 „Villa Medici“ im beschleunigten Verfahren und daher ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB aufgestellt wird.

Weiterhin wird gemäß § 13a (3) Satz 1 Nr. 2 BauGB hiermit bekannt gemacht, dass sich die Öffentlichkeit im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Teams Stadtplanung und Demographie über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann. Eine Äußerung der Öffentlichkeit zur Planung ist innerhalb des oben genannten Zeitraumes schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden auch mündlich zur Niederschrift möglich. Eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 (1) BauGB findet nicht statt.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Folgende nach Einschätzung der Stadt Bensheim wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen liegen bereits vor:

Vorliegende umweltbezogene Stellungnahme

Wesentlicher umweltbezogener Inhalt

Der Kreisausschuss des Kreises Bergstraße - Bauen und Umwelt (Bündelungsstelle), Heppenheim vom 22.02.2016

 
  • Untere Naturschutzbehörde (UNB): Hinweise und Anregungen zur weitergehenden Berücksichtigung der Belange des Biotop- und Artenschutzes, zur Eingriffsregelung (Vermeidung, Minimierung, Ausgleich von Eingriffen), zur Umsetzung und Sicherung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen sowie zur Zulässigkeit bestimmter Gehölzarten
 
  • Untere Wasserbehörde (UWB): Hinweise und Anregungen zur Einleitung des Niederschlagswassers in die Lauter
 
  • Denkmalschutz: Keine oberirdischen Kulturdenkmäler im Plangebiet bekannt; Verweis auf die Zuständigkeit der hessenARCHÄOLOGIE im Hinblick auf Bodendenkmäler
 
  • Landwirtschaft: Belange werden von der Planung nicht betroffen
 

Deutsche Telekom Technik GmbH - Technik Niederlassung Südwest/PTI12, Bad Kreuznach vom 09.02.2016

Baumschutz: Im Planbereich befinden sich Telekommunikationslinien der Telekom, weshalb Hinweise zum notwendigen Abstand zwischen Bäumen und unterirdischen Ver- und Entsorgungsanlagen gegeben werden

Hessen Mobil - Straßen- und Verkehrsmanagement, Darmstadt vom 19.02.2016

Schutzgut Mensch: Fachlicher Hinweis, wonach gegen den Straßenbaulastträger von klassifizierten Straßen keine Ansprüche auf Durchführung von Schutzmaßnahmen aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bestehen

hessenARCHÄOLOGIE - Landesamt für Denkmalpflege Hessen, Darmstadt vom 18.02.2016

Denkmalschutz: Mitteilung der Bedingungen, unter deren Berücksichtigung einer Überplanung des vom Bebauungsplan betroffenen Mühlkanals als Bodendenkmal zugestimmt werden kann

Hessen-Forst - Forstamt Lampertheim vom 19.02.2016

Schutzgüter Mensch und Wald: Staatswald im Eigentum des Landes Hessen nicht betroffen; Forsthoheitliche Hinweise und Anregungen wegen der Unterschreitung des Waldabstandes von hier ca. 35 m und der damit einhergehenden erhöhten Verkehrssicherungspflicht für den Waldeigentümer (Caritas)

Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße, Bensheim vom 03.02.2016

 
  • Grundwasser- und Gewässerschutz: Hinweise und Anregungen zur Verwendung, Versickerung und Einleitung des Niederschlagswassers
 
  • Gehölzschutz: Erhaltung vorhandener Strauch- und Baumbestände im Bereich der Lauter sowie entsprechender Schutz während der Bauphase
 

Regierungspräsidium Darmstadt - Dezernat I 18, Kampfmittelräumdienst des Landes Hessen, Darmstadt vom 04.02.2016

Schutzgut Mensch: Kein begründeter Verdacht von Kampfmittelresten

Regierungspräsidium Darmstadt - Dezernat III 31.2, Regionale Siedlungs- und Bauleitplanung (Bündelungsstelle), Darmstadt vom 02.03.2016

 
  • Naturschutz und Landschaftspflege: Verweis auf die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Bergstraße
 
  • Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt: Hinweise und Anregungen zur Wasserversorgung (Trink-, Brauch- und Löschwasser), zum Grundwasserschutz (Lage außerhalb von Wasserschutzgebieten), zur Vernässungsproblematik (hohes Grundwasser bzw. Hangwasser), zur Versickerung von Niederschlagswasser, zum Oberflächengewässer (Genehmigungspflicht des Brückenbauwerkes über die Lauter) sowie zum vor- und nachsorgenden Bodenschutz (Einträge in der Altflächendatei)
 
  • Immissionsschutz: Keine grundsätzlichen Bedenken
 
  • Bergaufsicht: Der Planung stehen keine diesbezüglichen Sachverhalte entgegen
 

Regierungspräsidium Darmstadt - Dezernat III 31.2, Regionale Siedlungs- und Bauleitplanung (Bündelungsstelle), Darmstadt; Ergänzende Stellungnahme vom 14.04.2016

Arbeitsschutz und Umwelt Darmstadt: Zustimmung zur vorgelegten historischen Recherche im Hinblick auf den nachsorgenden Bodenschutz, sodass keine diesbezüglichen Bedenken mehr gegen die Planung bestehen; Allgemeiner Hinweis auf die Möglichkeit des Auftretens organoleptischer Auffälligkeiten

Ziel und Zweck der Planung

Der Stadt Bensheim liegt ein Antrag des Vorhabenträgers „Villa Medici GbR“ zur Schaffung des erforderlichen Bauplanungsrechts für die Errichtung eines Seniorenzentrums auf dem Grundstück der „Villa Medici“ vor. Mit der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das bislang unbeplante Gebiet wird eine Folgenutzung des Areals vorbereitet.

Das geplante Seniorenzentrum sieht verschiedene Stufen der Betreuungsintensität vor. In der geplanten Gesamtanlage sollen sich Angebote des betreuten Wohnens sowie der stationären Pflege ergänzen.

Im östlichen Teil des Plangebiets ist ein Gebäude mit seniorengerechten Wohnungen zu errichten. Die Wohnungen stehen auch für Personen ohne speziellen Pflegebedarf zur Verfügung. Hier ist ein aus zwei verbundenen Einzelbaukörpern bestehendes Gebäude mit insgesamt 15-20 Wohnungen zu errichten. Der übrige Teil der geplanten Anlage ist der Nutzung als Pflegeheim vorbehalten.

Im mittleren Bereich des Plangebietes wird das Bestandsgebäude der „Villa Medici“ erhalten und behutsam in die geplante Neubebauung integriert. In diesem Bereich ist u.a. eine Kantine zur Verpflegung aller Bewohner des Plangebiets sowie ein bis zwei Betriebs- bzw. Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss zu errichten. Die Kantine und die daran angeschlossenen Räumlichkeiten zur Einnahme von Speisen und Getränken werden im Sinne eines „offenen Hauses“ auch für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Aufgrund der steten Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung wird das geplante Vorhaben zur Errichtung eines Seniorenzentrums von der Stadt Bensheim für sinnvoll erachtet.

Da es sich bei der Planung um eine konkrete Realisierungsabsicht handelt, soll ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Die von der Stadt Bensheim gewünschte hochwertige Gebäudegestaltung, aber auch die übrigen wesentlichen Merkmale des Vorhabens werden in einem Durchführungsvertrag gesichert. Die einzelnen aufgeführten Nutzungen sind Gegenstand der Vorhabenplanung und werden im Durchführungsvertrag vereinbart. Alle entsprechenden Nutzungen sind in Zusammenhang mit Seniorenwohnanlagen üblich und entsprechen der vorgesehenen Zweckbestimmung „Seniorenwohnen“. Im Vorhabenplan werden die Nutzungen auch den jeweiligen Gebäuden zugeordnet.

6. Änderung des Bebauungsplanes BW 4 „West IV“ in Bensheim

hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bensheim hat in Ihrer Sitzung am 23.03.2017 die Aufstellung der 6. Änderung des Bebauungsplanes BW 4 „West IV“ beschlossen. Gleichzeitig wurde beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB durchzuführen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt als „Bebauungsplan der Innenentwicklung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wird abgesehen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachfolgenden Planskizze ersichtlich.

Der Änderungsentwurf, bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung, wird gemäß § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Offenlage findet in der Zeit von

Montag, den 03. April 2017 bis einschließlich Dienstag, den 02. Mai 2017

beim Magistrat der Stadt Bensheim, Team Stadtplanung und Demographie, Kirchbergstraße 18, 64625 Bensheim, 4. OG, vor den Zimmern 409 bis 412 während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, sowie Montag, Mittwoch und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Dienstag von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr) statt. Dort kann der Änderungsentwurf eingesehen werden.

Während der Offenlage können Stellungnahmen schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden auch mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ziel und Zweck der Planung:

Anlass der vorliegenden 6. Änderung des Bebauungsplanes BW4 "West IV" östlich des Berliner Rings südlich der Allensteiner Straße ist ein konkreter Bauwunsch einer Bauherrengemeinschaft zur Errichtung eines modernen Wohnhauses mit kleineren Eigentums- bzw. Mietwohnungen. Die im rechtskräftigen Bebauungsplan festgesetzte sehr geringe zulässige bauliche Dichte des Plangebietes entspricht in Verbindung mit der eingeschossigen Bauweise nicht mehr dem heutigen Anspruch an einen sparsamen Umgang mit Grund und Boden. Zudem besteht mit der viergeschossigen Bebauung westlich des Berliner Rings eine Vorprägung durch Mehrfamilienwohnhäuser. Im Sinne eines harmonischen Übergangs zur südlich und östlich benachbarten zweigeschossigen Bebauung sollen auch für das Plangebiet im Rahmen der vorliegenden Änderungsplanung zwei Vollgeschosse zugelassen werden.

Bebauungsplan BW 6 „Berliner Ring“ – 3. Änderung in Bensheim

hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bensheim hat in Ihrer Sitzung am 23.03.2017 die Aufstellung des Bebauungsplans BW 6 „Berliner Ring“ -  3. Änderung beschlossen. Gleichzeitig wurde beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB durchzuführen.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt als „Bebauungsplan der Innenentwicklung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 (4) BauGB. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB wird abgesehen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachfolgenden Planskizze ersichtlich.

Der Änderungsentwurf, bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung, wird gemäß § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Offenlage findet in der Zeit von

Montag, den 03. April 2017 bis einschließlich Dienstag, den 02. Mai 2017

beim Magistrat der Stadt Bensheim, Team Stadtplanung und Demographie, Kirchbergstraße 18, 64625 Bensheim, 4. OG, vor den Zimmern 409 bis 412 während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, sowie Montag, Mittwoch und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 15.30 Uhr und Dienstag von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr) statt. Dort kann der Änderungsentwurf eingesehen werden.

Während der Offenlage können Stellungnahmen schriftlich oder während der allgemeinen Dienststunden auch mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Ziel und Zweck der Planung:

Mit der vorliegenden Bauleitplanung sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Vergrößerung und Erweiterung der „Pharmazeutischen Fabrik Dr. Reckeweg & Co. GmbH“ in der Stadt Bensheim geschaffen werden. Insbesondere durch ein geplantes Hochregallager ist es erforderlich, die zulässigen Bauhöhen zu erweitern und sinnvoll zu staffeln. In dem im Plangebiet nördlich liegenden „Sonstige Sondergebiet“ mit Zweckbestimmung „Kino“ werden keine planungsrechtlichen Änderungen vorgenommen, lediglich die Zufahrt des Kinos, welche aktuell noch Teil des Gewerbegebietes ist, wurde integriert.

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Kirchbergstraße 18
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