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Stadt plant weitere Corona-Hilfen

Kultur, Kinderbetreuung, Vereine: Magistrat spricht sich für Unterstützung aus

Der Magistrat hat sich für weitere Unterstützungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ausgesprochen, die Stadtverordneten entscheiden darüber in der Dezember-Sitzung: Geplant ist für 2020 eine weitere Unterstützung und Förderung von Kulturschaffenden und Kulturstätten mit insgesamt zusätzlichen 10.000 Euro. Bereits im Sommer hatte die Stadt Bensheim über den Eigenbetrieb Stadtkultur 26.000 Euro bereitgestellt und an verschiedene Kultureinrichtungen und Kulturtreibende ausgezahlt. Die außerplanmäßigen Mittel können durch Minderaufwendungen in den Bereichen Events, Allgemeine Verwaltung, Kulturarbeit und Personal gedeckt werden.

Ebenso sollen jetzt wieder Eltern unterstützt werden, deren Kinder von der Schließung der Betreuungseinrichtungen betroffen sind: Sollten Betreuungsleistungen aufgrund einer Corona-bedingten Maßnahme länger als fünf Tage hintereinander nicht erbracht werden, werden die Betreuungsgebühren erlassen. So sehen es die Planungen vor.

Bensheimer Vereine sollen ebenfalls eine Unterstützung erhalten, indem die Zahlungen aus Erbbaurechts-, Pacht- und Gestattungsverträgen für die Monate November und Dezember 2020 erlassen werden. Auch bei den Vereinen hatte die Stadt bereits im Sommer auf ein Viertel der Jahreszahlungen aus Erbbaurechts-, Pacht-und Gestattungsverträgen verzichtet. Die im ersten Beschluss festgelegte Bagatellgrenze von 200 Euro entfällt.

„Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf das wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Leben in Bensheim. Die langfristigen Folgen sind bislang noch nicht absehbar. Gleichwohl gilt es, möglichst pragmatisch und zeitnah erforderliche Unterstützungsmaßnahmen einzuleiten, um die negativen Auswirkungen einzudämmen bzw. abzumildern“, heißt es in der Verwaltungsvorlage.

Bürgermeister Rolf Richter betont hierbei, dass die Stadt Bensheim nicht alle Erwartungen erfüllen könne, aber man mit den zur Verfügung stehenden Mitteln zumindest auch ein Zeichen setzen wolle. Die Stadtverordnetenversammlung wird über die Unterstützungsmaßnahmen am 17. Dezember entscheiden.

Die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden sind nicht Teil der aktuellen Vorlage: Sie gelten für das gesamte Jahr 2020 und müssen daher nicht erneut beschlossen werden.